Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vorbemerkung: Im Sinne der Gleichstellung sind alle nachfolgenden Formulierungen als geschlechtsunspezifisch zu verstehen.

§ 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop

www.harz-taverne.de

zwischen der Harz-Taverne und Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

§ 3. Abwehrklausel

Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Harz-Taverne ausdrücklich anerkannt.

§ 4. Vertragsschluss

1. Internetauftritt der Harz-Taverne auf der Website www.harz-taverne.de Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2. Bestellvorgang
Bei der Übersicht über das Sortiment in den einzelnen Kategorien des Online-Shops www.harz-taverne.de kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch Eingabe der gewünschten Anzahl auswählen.Durch das Anklicken des Buttons „Senden“ wird der Bestellvorgang ausgeführt. Durch das Klicken auf den Button „Senden“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.

3. Bestellbestätigung
Harz-Taverne.de versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch die Harz-Taverne dar. Sofern die Harz-Taverne den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.

§ 5. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch die Harz-Taverne gespeichert. Davon unabhängig sendet die Harz-Taverne eine Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

§ 6. Rücktritts- / Widerrufsrecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.

Widerrufsbelehrung

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt für Verträge über Waren, welche als Paket mit der Post versandt werden können.

Widerrufsrecht für paketversandfähige Waren Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Harzspezialitäten und Feinkost
Jana Bengs
Rittergasse 11
06536 Südharz OT Stolberg

E-Mail: shop@harz-taverne.de
Fax: 034654 / 855 757

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind vom Besteller zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Kaufsache, für die Harz-Taverne mit deren Empfang.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Harzspezialitäten und Feinkost
Jana Bengs
Rittergasse 11
06536 Südharz OT Stolberg

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind können nicht widerrufen werden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder benutzt wurden, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7. Preise

1. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.

§ 8. Versandkosten

1. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.

2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.

§ 9. Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse. Wir liefern auch an Packstationen.

2. Die voraussichtliche Lieferzeit wird direkt bei der Auftragsbestätigung angegeben. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto der Harz-Taverne. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.

3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.

4. Die Harz-Taverne trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von der Harz-Taverne nicht zu vertreten sind, ist die Harz-Taverne berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Harz-Taverne wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

§ 10. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.

2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Harz-Taverne.

§ 11. Zahlungsbedingungen

1. Harz-Taverne akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift. Die Bezahlung per Rechnung ist ab der 3.Bestellung möglich.

2. Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto der Harz-Taverne (Bankverbindung in der Bestellbestätigung und im Impressum ersichtlich). Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

3. Bei Zahlung per Lastschrift wird die Harz-Taverne durch Erteilung einer Einzugsermächtigung durch den Kunden ermächtigt, den Preis laut Bestellungsübersicht vom Bankkonto des Kunden einzuziehen. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem Bankkonto Sorge zu tragen. Änderungen der Bankverbindung sind der Harz-Taverne unverzüglich bekannt zu geben. Harz-Tavernebehält sich vor, alle Kosten, die aufgrund der Nichtbeachtung dieser Obliegenheiten entstehen, bei dem Kunden zu liquidieren.

4. Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde die Nachnahmegebühr direkt an den Zusteller. Die Höhe der Nachnahmegebühren ist vom Lieferland abhängig. Sie werden vor Bestellabschluss über die Kosten informiert.

5. Ab der 3. abgeschlossenen Bestellung können unsere Kunden auch gerne mit Bezahlung per Rechnung einkaufen.

6. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

§ 12. Gewährleistung

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Lagerung.

3. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.

6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung der Harz-Taverne aus der Garantie ist ausgeschlossen.

§ 13. Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Harz-Taverne sind ausgeschlossen, soweit Harz-Taverne oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

§ 14. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 15. Datenschutz

1.Die Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG) sowie der allgemeinen Grundsätze des Datenschutzes sind garantiert. Die Daten werden gespeichert und grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen ausschließlich zur Abwicklung der Verträge. E-Mail-Adressen werden nur im Rahmen der Vertragsbeziehung genutzt.

2.Ausgenommen hiervon sind Informationen an Kooperationspartner der Harz-Taverne, die zur Bestellabwicklung Daten benötigen, wie z.B. Zahlungsdienstleister, Paketdienste oder die Bank. Zur Prüfung von Adresse und Bonität berechtigt der Besteller die Harz-Taverne weiterhin, von zugelassenen Auskunfteien die zu seiner Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten abzurufen. Nur dann, wenn im Rahmen der Geschäftsbeziehung Negativdaten entstehen, die verlässliche Rückschlüsse auf eine Zahlungsunfähigkeit oder nicht vorhandene Zahlungswilligkeit des Bestellers zulassen, wird die Harz-Taverne vom Besteller berechtigt, diese Daten der Auskunftei zusammen mit Name und Anschrift zu übermitteln.

3.Der Besteller ist damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger gespeichert und im oben beschriebenen Umfang verwendet werden.

4.Dem Besteller steht das Recht zu, diese Genehmigung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Harz-Taverne verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten. Es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§ 16. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist.

§ 17. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

§ 18. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.